§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Elephant Technologies GmbH, Donaustraße 44, 12043 Berlin („Anbieter") und ihren Kunden („Kunde") in Bezug auf die Bereitstellung der Software-as-a-Service-Lösungen Elephant Plattform, Elephant AI Coursebuilder, Elephant Hub und der Elephant Mobile App (zusammen „Plattform").
(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 14 BGB.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Der Vertrag kommt durch Bestellung des Kunden und schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters, durch beidseitige Unterzeichnung eines Auftragsformulars (Order Form) oder durch Self-Service-Checkout über die Plattform zustande.
(3) Für den Self-Service-Tarif des AI Coursebuilder kommt der Vertrag mit Abschluss des Online-Bestellvorgangs und Bestätigung durch den Anbieter zustande.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Plattform für die im Auftragsformular vereinbarte Vertragslaufzeit zur Nutzung zur Verfügung. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem gebuchten Tarif.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform fortlaufend weiterzuentwickeln und Funktionen zu ergänzen, anzupassen oder durch funktional gleichwertige Alternativen zu ersetzen, soweit hierdurch der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.
(3) Der Anbieter schuldet eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5 % im Jahresmittel; davon ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. Für Enterprise-Kunden gelten gesonderte Service-Level-Agreements (SLA) gemäß Auftragsformular.
§ 4 Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Plattform für die im Vertrag vereinbarte Anzahl an Nutzer:innen zu nutzen.
(2) Dem Kunden ist es untersagt, die Plattform Dritten — mit Ausnahme seiner eigenen Mitarbeitenden und beauftragten Subunternehmer:innen — zur Nutzung zu überlassen, die Plattform zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder Sicherheitsmechanismen zu umgehen.
(3) Vom Kunden in die Plattform eingestellte Inhalte (Dokumente, Kursmaterial, Mediendateien) bleiben Eigentum des Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter ein einfaches, auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, diese Inhalte zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen zu verarbeiten.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem im Auftragsformular oder Online-Checkout vereinbarten Tarif. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, werden die Vergütungen bei Self-Service-Tarifen monatlich im Voraus per Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift abgebucht. Bei Enterprise-Verträgen erfolgt die Rechnungsstellung gemäß Vereinbarung im Auftragsformular.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen sowie nach erfolgloser Mahnung den Zugang zur Plattform vorübergehend zu sperren.
§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem Auftragsformular oder dem gewählten Self-Service-Tarif. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, beträgt die Mindestlaufzeit zwölf (12) Monate.
(2) Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere zwölf (12) Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform gekündigt wird.
(3) Self-Service-Tarife können jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums über die Self-Service-Konsole gekündigt werden.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt sicher, dass er nur Inhalte in die Plattform einstellt, an denen ihm die zur Nutzung erforderlichen Rechte zustehen, und dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde wahrt seine Zugangsdaten gegen unberechtigten Zugriff durch Dritte.
§ 8 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung des Anbieters und der zwischen den Parteien abzuschließenden Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AV-Vertrag) gemäß Art. 28 DSGVO.
(2) Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten gemäß Art. 32 DSGVO.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst sind.
(2) Im Übrigen haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter:innen des Anbieters.
§ 10 Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich, alle als vertraulich gekennzeichneten oder ihrer Natur nach vertraulichen Informationen, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, geheim zu halten und nur für Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden. Diese Pflicht gilt auch über das Vertragsende hinaus.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.